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26.08.19

Herrmann will wieder verlängern 

Grenzübergang Freilassing
© Bayernwelle

Landkreis Berchtesgadener Land/Landkreis Traunstein - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann möchte die Grenzkontrollen weiter verlängern. Das hat er am Rande eines Treffens in Österreich am Wochenende angekündigt. Das Innenministerium hat entsprechende Medienberichte am Montag bestätigt.

Herrmann begründet den Wunsch nach einer erneuten Verlängerung der Grenzkontrollen mit den EU-Außengrenzen. Sie sind, seiner Meinung nach, noch immer nicht ausreichend vor illegalen Einreisenden geschützt, weshalb es weiterhin nötig sei die Grenzübergänge in Vorarlberg, Tirol, Oberösterreich und eben auch Salzburg zu kontrollieren. Bisher gelten die Grenzkontrollen (laut Bundesinnenministerium) bis November 2019.

Herrmann begründet die Grenzkontrollen nicht ausschließlich mit der Migrations- und Asylfrage, wie er dem ORF im Interview erklärt, sondern vor allem mit dem Verhindern der grenzüberschreitenden Kriminalität. Schleuser machen mittlerweile einen Weg um Österreich und Bayern herum, so Herrmann wörtlich. Die Grenzkontrollen möchte er weiterhin flexibel gestalten, um lange Staus zu vermeiden. Das heißt, die Grenzpolizisten überprüfen Fahrzeuge nur stichprobenartig.

Der Salzburger Verkehrslandesrat Stefan Schnöll ist von einer weiteren Verlängerung nicht begeistert. Er kündigte an, dann auch die Salzburger Fahrverbote weiterzuführen, die Ausweichverkehr auf Landstraßen verhindern sollen.



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