Meine Region - Meine Heimat - Meine BayernwelleKostenlose Sender Hotline: 0800 777 333 2WhatsApp Nummer: 0151 568 781 34
Derzeit läuft: Miley Cyrus - Flowers

16.10.18

Kommunen fordern mehr Unterstützung vom Staat

Bayerischer Städtetag
© Bayernwelle

UPDATE  13.30 UHR:

Traunstein. Der Bayerische Städtetag nimmt den Freistaat Bayern in die Pflicht: es könne nicht sein, dass für die digitale Ausstattung der Schulen vor allem die Kommunen zuständig seien.

Der Städtetag hat bei seiner Sitzung heute in Traunstein ausführlich über die Digitalisierung an Schulen gesprochen – über Laptops, Tablets und elektronische Tafeln für den Unterricht. Damit die Technik an den Schulen jederzeit auf dem aktuellsten Stand ist, müssten auch der Bund und der Freistaat Bayern mitzahlen, fordert der Städtetag. 

Bei dem Treffen in Traunstein ging es außerdem um die Grundsteuer, eine wichtige Einnahmequelle für Städte und Gemeinden. Hier erwartet der Städtetag ein neues Modell – denn das bisherige ist nicht mehr verfassungsgemäß.

Im Städtetag sind auch viele Städte und Gemeinden aus den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land vertreten.

 

ERSTMELDUNG 6.00 UHR

Traunstein. Die oberbayerischen Mitglieder des Bayerischen Städtetags treffen sich heute in Traunstein. Und da geht es u.a. um die Grundsteuer und um das Digitale Klassenzimmer.

Das Digitale Klassenzimmer – kurz erklärt: Das Internet soll endlich auch in der Schule stattfinden, es bestimmt ja schließlich auch den Alltag der Schüler über Computer, Smartphone und Tablets. Das sieht die Politik auch ein und ist bereit da zu investieren. Allerdings fehlt im Moment noch das schnelle Internet, das tatsächlich zum Digitalen Klassenzimmer führt. Standardbeispiel: Das Berchtesgadener Land. Hier gibt’s aktuell nur zwischen 30 und 50 Mbit. Und nicht wie vorgesehen für das digitale Lernen die 100Mbit. Genau um sowas geht es heute bei dem Treffen des Bayerischen Städtetags in Traunstein. Außerdem auch darum, dass der Verband fordert, dass auch die Lehrer besser auf den digitalen Unterricht vorbereitet werden müssen. Auch das ist nämlich derzeit noch ein ziemliches Luftschloss.

Der Bayerische Städtetag ist ein Verband. Er vertritt die Interessen von Gemeinden und Städten in Bayern gegenüber dem Bayerischen Landtag. So soll verhindert werden, dass die Bundes- und Landespolitik über die Köpfe der Kommunen hinweg regiert. Der Verband gibt Empfehlungen zu Gesetzen und muss immer dann einbezogen werden, wenn es um Themen gibt, die eben die bayerischen Gemeinden und Städte betreffen. Meistens geht es um finanzielle Belange.

Deshalb ist z.B. heute in Traunstein die Grundsteuer Thema. Die soll umgekrempelt werden und jetzt fürchten die Kommunen, dass ihnen eine wichtige Einnahmequelle im jährlichen Haushalt wegfallen könnte. Die Grundsteuer ist nämlich gleich nach der Gewerbesteuer am wichtigsten für die Finanzen der Kommunen. Deshalb ist der Verband, wie eine Art Gewerkschaft für die Arbeitnehmer nur eben hier für die Kommunen, klar für die Grundsteuer und eine tragbare Reform der Steuer.

Verschiedene Bürgermeister aus ganz Oberbayern treffen sich deshalb heute in Traunstein und Erfahrungswerte auszutauschen, dem Verband ihre Sorgen nahe zu bringen und gemeinsam auch Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten. Unter den Mitgliedern sind beispielsweise Trostberg und Traunreut, Bad Reichenhall, die Stadt Laufen und Freilassing, aber auch Gemeinden wie Ainring, Inzell oder Prien.



Baulogo Maug Titan Klammer 165x135Baulogo Maug Titan Klammer 165x135
Logo Partner RupertusthermeLogo Partner Rupertustherme
Jobst Neu PartnerlogoJobst Neu Partnerlogo
Logo Partner Dummy24Logo Partner Dummy24
Logo Partner Dummy6Logo Partner Dummy6
Hagebauschneider 2022 PartnerlogoHagebauschneider 2022 Partnerlogo
    Cookie Einstellungen

    Wir setzen automatisiert nur technisch notwendige Cookies, deren Daten von uns nicht weitergegeben werden und ausschließlich zur Bereitstellung der Funktionalität dieser Seite dienen.

    Außerdem verwenden wir Cookies, die Ihr Verhalten beim Besuch der Webseiten messen, um das Interesse unserer Besucher besser kennen zu lernen. Wir erheben dabei nur pseudonyme Daten, eine Identifikation Ihrer Person erfolgt nicht.

    Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.