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17.03.16

Was steht in den geheimen TTIP-Dokumenten?

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Sie hat sich einen ersten Überblick verschafft – die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler hat die geheimen Unterlagen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP anschauen dürfen.

Momentan verhandeln die Europäische Kommission und die USA über den Vertrag. Unter anderem muss auch der Deutsche Bundestag darüber sprechen und abstimmen. Kofler sagt, es ist wichtig, dass die Abgeordneten schon während der Verhandlungen die Unterlagen sehen können. So könnte konstruktiv darüber debattiert werden.

Sie hat sich unter anderem Berichte über die Verhandlungen und Dokumente zu Marktzugang, Regeln und Handelshemmnisse angeschaut. Kofler macht außerdem deutlich, dass es ganz entscheidend ist, dass die öffentliche Daseinsvorsorge sichergestellt ist. Deutsche und Europäische Standards bei Arbeitnehmer- und Verbraucherschutz, Datenschutz und Kultur müssten geschützt werden.



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