Meine Region - Meine Heimat - Meine BayernwelleKostenlose Sender Hotline: 0800 777 333 2WhatsApp Nummer: 0151 568 781 34
Derzeit läuft: Ofenbach Ft. Norma Jean Martine - Overdrive

15.06.16

Stadt Bad Reichenhall geht wohl bis zum Verwaltungsgericht

lkw-symbolbild

Es ist ein Hin und Her in Bad Reichenhall – wie ist der hohe LKW-Verkehr aus der Kurstadt zu bekommen. Gestern hat sich damit der Stadtrat befasst. Möglicherweise geht die Angelegenheit ans Verwaltungsgericht. Die Räte haben bereits im Dezember versucht, eine sogenannte Tonnagenbeschränkung für die Staatsstraße herbeizuführen.

Das Gremium hat dazu mehrere Beschlüsse herbeigeführt. Diese haben allerdings die rechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt. So hat es die Regierung von Oberbayern gesehen und dem Ansinnen des Stadtrates eine Absage erteilt. Die Räte haben mit ihrem Vorgehen sogar das Kommunalrecht verletzt, heißt es.

Jetzt will Oberbürgermeister Herbert Lackner die Angelegenheit zunächst intern juristisch prüfen, um sich so eine bestmögliche Ausgangslage für einen möglichen Prozess vor dem Verwaltungsgericht zu sichern. Das weitere genaue Vorgehen wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden.



Baulogo Maug Titan Klammer 165x135Baulogo Maug Titan Klammer 165x135
Logo Partner RupertusthermeLogo Partner Rupertustherme
Jobst Neu PartnerlogoJobst Neu Partnerlogo
Logo Partner Dummy24Logo Partner Dummy24
Logo Partner Dummy6Logo Partner Dummy6
Hagebauschneider 2022 PartnerlogoHagebauschneider 2022 Partnerlogo
    Cookie Einstellungen

    Wir setzen automatisiert nur technisch notwendige Cookies, deren Daten von uns nicht weitergegeben werden und ausschließlich zur Bereitstellung der Funktionalität dieser Seite dienen.

    Außerdem verwenden wir Cookies, die Ihr Verhalten beim Besuch der Webseiten messen, um das Interesse unserer Besucher besser kennen zu lernen. Wir erheben dabei nur pseudonyme Daten, eine Identifikation Ihrer Person erfolgt nicht.

    Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.