06.06.16

Rechtsextremismus soll mehr bekämpft werden

Die Bayerische Staatsregierung tut zu wenig, um die dramatische Zunahme rechtsextremer Gewalttaten in Bayern entschlossen zu bekämpfen. Dieser Meinung ist das Bündnis 90/Die Grünen.

Das hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze bei der Kreisversammlung des Grünen-Kreisverbandes Berchtesgadener Land geäußert.

Laut der Grünen-Politikerin ist die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten im Vergleich zum Jahr 2010 im Jahr 2015 um 50 Prozent angestiegen. Schulze hat gefordert, die Bekämpfung des Rechtsextremismus mit zur obersten Priorität der Bayerischen Sicherheitsbehörden zu machen.

Der Grünen-Kreistagsfraktionschef im Berchtesgadener Land, Bartl Wimmer, hat davor gewarnt, das Wiedererstarken rechtsextremer Kreise in Bayern auf die leichte Schulter zu nehmen.