21.11.23

Razzia wegen Hetze auch im BGL

Berchtesgadener Land - Wegen antisemitischer Hetze im Internet hat es heute früh in mehreren bayerischen Orten Razzien der Polizei gegeben. Dabei wurde auch eine Wohnung im Berchtesgadener Land durchsucht.

Es geht laut Staatsanwaltschaft um einen 49-jährigen Mann, der schon mehrfach durch judenfeindliche Hassnachrichten in sozialen Medien aufgefallen sei. Die Ermittler stellten bei ihm elektronische Datenträger sicher und werden diese jetzt auf strafbare Inhalte prüfen. Festgenommen ist der Mann nicht.

Insgesamt ermittelt das Bayerische Landeskriminalamt gegen 15 Männer und zwei Frauen. Sie sollen zum Beispiel zu Gewalt gegen Juden aufgerufen haben. Der Freistaat werde antisemitische Straftaten mit der vollen Härte des Rechtsstaats verfolgen, sagte Justizminister Georg Eisenreich.