01.08.17

Nach Schaden-Rücktritt: Termin für Neuwahl festgelegt

Update 16:00 Uhr:

Der Termin für die Neuwahl ist auf den 26. November festgelegt worden. Es handelt sich dabei um den frühest möglichen Termin. Die Stichwahl würde dementsprechend am 10. Dezember statt finden.

Erstmeldung 13:00 Uhr

Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden tritt am 20. September zurück – das bleibt natürlich nicht unkommentiert. Vor allem der Termin stößt nicht bei allen auf Gegenliebe.

So manchem dauert es zu lange. Bis Schaden sein Amt aufgibt. Vizebürgermeister Harald Preuner von der ÖVP sagt beispielsweise, dass die Stadt einen handlungsfähigen Bürgermeister braucht. Er hätte gerne eine Sondersitzung des Gemeinderats bis spätestens 15. August gehabt. Kritik kommt auch von den Neos. Stadträtin Barbara Unterkofler spricht von einer Hinhaltetaktik des Bürgermeisters. Ähnlich sehen es die FPÖ-Verantwortlichen in der Stadt. Der Salzburger SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger hat den nicht sofort erfolgten Rückzug Schadens verteidigt. Der Rücktritt in der Gemeinderatssitzung am 20. September ist keine Verzögerung, sondern ermöglicht eine geordnete Übergabe der Ämter, sagt er.

Bereits jetzt scharren die potentiellen Nachfolger mit den Hufen. Die Parteien bringen ihre Kandidaten in Stellung. Gewählt wird nicht vor Ende November. Der ein oder andere Kandidat steht aber bereits fest. Die ÖVP schickt Vizebürgermeister Harald Preuner ins Rennen. Schadens Partei – die SPÖ – wird es wohl mit Klubchef Bernhard Auinger probieren. Bei den Neos solls eine Frau richten. Stadträtin Barbara Unterkofler scheint sich als Bürgermeisterkandidatin raus zu kristallisieren. Für die grüne Bürgerliste wird ziemlich sicher Johann Padutsch antreten. Bei der FPÖ gibt es noch keine Äußerungen zu einem möglichen Kandidaten.

Schaden hat gestern seinen Rücktritt angekündigt. Im Prozess um den Salzburger Finanzskandal ist er zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Dagegen will er aber in Berufung gehen.