03.05.16

Mögliche Fortsetzung der Kontrollen

Es ist groß angekündigt worden – ab 12. Mai soll es keine Grenzkontrollen mehr zwischen Österreich und Deutschland geben.

Mittlerweile will Bundesinnenminister Thomas de Maiziere nichts mehr davon wissen. Er will die Grenzkontrollen vorsorglich um ein halbes Jahr verlängern.

Das hat Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden jetzt bedauert. Gerade jetzt vor der Ferienreisezeit und der Festspielsaison wird damit eine Barriere errichtet. Salzburg wird von den Kontrollen in vielerlei Hinsicht betroffen sein, so Schaden. Er befürchtet Staus im Stadtgebiet. Pendler, Besucher und Kunden sind davon betroffen.

Schaden sieht die Grenzkontrollen als Signal der Abschottung, vor allem auch die Forderung Bayerns sieht er kritisch. Die Staatsregierung will auch die kleineren Grenzübergänge dicht machen. Morgen wird die EU-Kommission entscheiden, ob die Grenzkontrollen verlängert werden.