04.05.16

Grenzkontrollen: Ende am 12. Mai oder nicht?

Update 15 Uhr:

Jetzt ist es amtlich – die EU erlaubt im Schengenraum für weitere sechs Monate Grenzkontrollen – das melden die Salzburger Nachrichten. Damit wird es nichts mit der Einstellung der Kontrollen zwischen Bayern und Österreich am 12. Mai.

Das hat Innenminister Thomas de Maiziere noch im April angekündigt. Diese Empfehlung sieht aber auch vor, dass Grenzkontrollen am Brenner ausdrücklich nicht unter diese Genehmigung fallen. Kontrollen am Brenner müssen der EU-Kommission extra gemeldet werden.

Bis zum Jahresende muss der Schengenraum wieder voll hergestellt werden. Heißt, wenn es keine Gründe mehr für Grenzkontrollen gibt, müssen diese wieder abgeschafft werden. Betroffen davon sind Deutschland, Österreich, Dänemark, Schweden und Norwegen.

Erstmeldung

Wie wird die Entscheidung ausfallen? Werden die Grenzkontrollen verlängert oder nicht? Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat angekündigt, dass er die Grenzkontrollen über den Sommer hinaus verlängern will.

Eine Entscheidung soll heute fallen. Dann wird feststehen, ob die Grenzkontrollen an den heimischen Grenzübergängen bis Mitte November verlängert werden. Zu dem Vorschlag soll es deshalb gekommen sein, weil der Flüchtlingsstrom aus Griechenland wieder ansteigt.

Fast ein Dreivierteljahr dauern die Grenzkontrollen jetzt schon. Vor kurzem hat es noch geheißen, dass sie zum 12. Mai aufgehoben werden sollen.