13.12.16
Ausbau der Mönchsberggarage abgelehnt
Das ewige Hin- und Her um den Ausbau der Mönchsberggarage geht in die nächste Runde. SPÖ und ÖVP wollen gegen den negativen Bescheid vorgehen.
sich seit Jahren.
Das berichtet das Internetportal salzburg24.at. Um die Mönchsberggarage um 654 Parkplätze zu erweitern, braucht die Parkgaragengesellschaft eine Umwidmung. Das Land als Aufsichtsbehörde hat sie gestern abgelehnt. Welche Gründe nennt das Land für die Ablehnung?
Zum einen widerspricht der Ausbau den Zielen des Räumlichen Entwicklungskonzeptes der Stadt. Zweitens ist nicht klar, wie und in welcher Anzahl Bewohnerstellplätze in die neue Garage verlegt werden sollen. Und drittens müssen für eine Sonderflächenwidmung wie diese auch die verkehrlichen Auswirkungen mitbedacht werden.
Die Stadt kann gegen den Bescheid Berufung einlegen. Bei SPÖ und ÖVP tut sich schon was oder?
Ganz genau. Sie wollen gegen den negativen Bescheid vorgehen. Beide Parteien zeigen kein Verständnis für die Entscheidung der Raumplanungsabteilung des Landes. Bürgermeister Heinz Schaden hat angekündigt, Beschwerde bei den nächsten Instanzen einzulegen. Juristen der Stadt prüfen den Bescheid jetzt. “Wir werden in der Beschwerde darlegen, dass unsere Argumentation schlüssig und im Einklang mit den Raumordnungs-Bestimmungen ist”, so Bürgermeister Schaden.
Die Erweiterung der Mönchsberggarage verzögert sich seit Jahren. Ursprünglich hätte mit dem Projekt im Jahr 2013 begonnen werden sollen.
