23.02.17
Aller guten Dinge sind zwei?
Passender könnte der Termin der heutigen Traunsteiner Stadtratssitzung nicht sein – ausgerechnet am Unsinnigen Donnerstag nimmt der Haushalt einen zweiten Anlauf.
In der Januar-Sitzung ist der Haushalt der Stadt mit 14:11 Stimmen abgelehnt worden. Vor allem die Neuverschuldung von zehn Millionen Euro hat vielen Stadträten nicht gepasst. Mit 76 Millionen insgesamt wäre es ein Rekordhaushalt gewesen.
Vor allem die CSU-Fraktion hat geschlossen gegen den Haushalt gestimmt und so alles zu Fall gebracht. Das ist eine bittere Stunde für den SPD-Amtsinhaber Christian Kegel gewesen.
Inzwischen sind fünf Wochen vergangen - dieses Mal müsste der Haushalt durchgehen. Die Fraktionen haben sich mit Möglichkeiten zum Einsparen befasst. Die Neuverschuldung ist auf neun Millionen gedrückt worden. Gespart wird unter anderem durch den Verzicht auf ein Kulturentwicklungs-Konzept, durch eine gesenkte Kreisumlage und durch die Verschiebung des Ausbaus der Bahnübergänge an der Kotzinger und der Wolkersdorfer Straße.
Außerdem sollen die Kosten für den Bau des Feuerwehrhauses am Hochberg auf 750.000 Euro gedeckelt werden. Vor der heutigen Sitzung hat Oberbürgermeister Kegel gefordert, dass ein Ruck durch Traunstein gehen und der Stadtrat zusammenhalten muss.
Im zweiten Anlauf soll es klappen und der Haushalt der Stadt Traunstein vom Stadtrat durchgewunken werden - der Stadtrat tagt heute am frühen Nachmittag im Traunsteiner Rathaus.