18.07.17

Tunneldiskussionen in Bad Reichenhall

Richtigstellung der Stadt Bad Reichenhall dazu:

In dem Bericht heißt es unter anderem: „Laut Spranger ist die Bürgeranfrage für diese Sitzung aber nicht zugelassen worden“. Diese Aussage erweckt den Eindruck, dass die Bürgerfrage nicht zulässig sei.

Fakt ist jedoch, dass die Bürgerfrage zulässig ist - da sie eine örtliche Angelegenheit betrifft -, jedoch nicht fristgereicht eingereicht wurde. Lediglich wegen nicht fristgerechter Einreichung wird die Bürgerfrage nicht in der Stadtratssitzung vom 18. Juli 2017 behandelt. Sie wird in der nächsten regulären Sitzung, voraussichtlich im September, beantwortet.

Ich bitte Sie, eine entsprechende Richtigstellung vorzunehmen. Vielen Dank vorab!

Mit freundlichen Grüßen

Robert Kern

Haupt- und Personalamt, Pressestelle

Erstmeldung:

Kirchholztunnel oder Auentunnel? Das ist in Bad Reichenhall derzeit die große Frage. Eigentlich hätte das Thema heute auf der Tagesordnung des Stadtrats erscheinen sollen. Daraus wird aber nichts. Das hat der Vorstand des Vereins „Reichenhall pro Kirchholztunnel“, Gerd Spranger, heute mitgeteilt.

Der Verein hat eine Bürgeranfrage gestellt. Er hat wissen wollen, ob das Gerücht stimmt, dass sich Oberbürgermeister Herbert Lackner und Unternehmer Max Aicher bereits mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt getroffen haben. Demnach soll es in dem Gespräch um eine Ortsumfahrung via Auentunnel gegangen sein.

Laut Spranger ist die Bürgeranfrage für diese Sitzung aber nicht zugelassen worden. Stattdessen soll es Ende Juli ein persönliches Gespräch mit dem Oberbürgermeister geben. Von der Stadt ist das auch bestätigt worden. Als Begründung heißt es, dass bei der Anfrage keine Dringlichkeit besteht.